Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Eschelbach Metallbauplanung GmbH
Im Hasenacher 8
4806 Wikon
1. Grundlagen und Geltungsbereich
Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) für alle Dienstleistungen der AEplan GmbH für einen Leistungsnehmer (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt), wenn sie dem Auftraggeber vor Vertragsabschluss allgemein bekannt gegeben wurden, sei es insbesondere durch Abdruck auf Auftragsbestätigungen o.dgl., durch Aufschaltung auf der Website (http://www.aeplan.ch) oder in anderer Art und Weise.
Diese AGB gelten ebenfalls für Zusatzaufträge, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Die Auftragserteilung des Auftraggebers gilt als Anerkennung dieser AGB und als Verzicht auf die allfälligen AGB des Auftraggebers.
Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, insbesondere AGB von Auftraggeber oder Dritten, werden von der AEplan GmbH nur anerkannt, wenn diese im Einzelfall ausdrücklich zustimmt.
Soweit im Hauptvertrag, weiteren Zusatzvereinbarungen und diesen AGB nicht anders bestimmt, gelten die einschlägigen SIA-Normen und ergänzend das Schweizerische Obligationenrecht (OR).
2. Offerten und Auftragserteilung
Allfällige Offerten AEplan GmbH sind während 30 Tagen gültig.
Ein Vertrag zwischen einem Auftraggeber und der AEplan GmbH kommt durch den Auftrag des Auftraggebers und der schriftlichen Auftragsannahme durch die AEplan GmbH zustande. Als Annahme gilt jedoch auch das direkte Erbringen der vom Auftraggeber geforderten Leistung.
Zusätzliche Wünsche/Aufträge des Auftraggebers, die nicht in den einzelnen Dienstleistungsangeboten enthalten sind, gelten als zusätzlicher Auftrag, welcher von der AEplan GmbH wiederum schriftlich angenommen werden muss.
Die AEplan GmbH ist zur Annahme von Zusatzaufträgen nicht verpflichtet, und sie kann die
Ausführung sistieren, solange ein Zusatzauftrag vom Auftraggeber nicht schriftlich erteilt bzw. bestätigt wird.
3. Leistungsangebot / Ausführung durch Dritte
Die Leistungspflicht der AEplan GmbH ist auf den vereinbarten Leistungsbeschrieb beschränkt.
Die AEplan GmbH verpflichtet sich zum sorgfältigen und fachgerechten Erbringen aller mit dem Auftraggeber vertraglich vereinbarten Leistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen entsprechend den anerkannten Regeln der Technik.
Die AEplan GmbH behält sich vor, die geschuldeten Leistungen von Hilfspersonen, Dritten
(insbesondere Subunternehmern, Partnern) bzw. deren Mitarbeitern erbringen zu lassen. In diesem Fall haftet sie nur für die gehörige Sorgfalt bei der Wahl und Instruktion des Dritten.
4. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle erforderlichen Unterstützungs- und Mitwirkungspflichten zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen rechtzeitig und im erforderlichen Umfang für die AEplan GmbH unentgeltlich erbracht werden.
Der Auftraggeber hat insbesondere der AEplan GmbH alle Informationen zu geben, die benötigt werden, um die vertraglichen Leistungen erbringen zu können.
Ferner hat er sofort alle Umstände anzuzeigen, welche die vertragsgemässe Erfüllung gefährden können.
Weiter stellt der Auftraggeber sicher, dass die NAEplan GmbH Zugang zu den Räumlichkeiten erhält, für welche sie für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung Zutritt benötigt.
Die von der AEplan GmbH erstellen Dokumente (Berichte, Pläne, Zwischenberichte u.dgl.) sind vom Auftraggeber unverzüglich auf Richtigkeit der gemachten Aussagen zu prüfen und allfällige Unklarheiten bzw. Ungereimtheiten sofort der AEplan GmbH zu melden, ansonsten diese als genehmigt gelten.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Weisungen klar, sachgerecht und auf Verlangen der AEplan GmbH schriftlich zu erteilen.
Unsachgemässe Weisungen müssen nicht befolgt werden.
Führen Weisungen zu Mehrkosten, so ist die AEplan GmbH zur Weiterverrechnung an den Auftraggeber berechtigt.
Kommt der Auftraggeber einer oder mehrerer dieser Pflichten nicht oder nicht hinreichend nach, so sind die daraus entstandenen Folgen (z.B. Verzögerung, Mehraufwendungen, usw.) vom Auftraggeber zu tragen.
Ferner ist die AEplan GmbH diesfalls befugt, ihre Leistungen für die Dauer des Verzuges einzustellen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, kommen für die Leistungs- und Honorarberechnung die Regelungen der SIA-Norm 102 zur Anwendung.
Die Preise werden zwischen den Parteien im individuellen Vertrag festgesetzt und verstehen sich - wenn keine andere schriftliche Abrede getroffen wurde - zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Schweizerfranken.
Die Akontorechnungen der AEplan GmbH sind zahlbar innert 20 Tagen nach Rechnungsstellung ohne irgendwelche Abzüge.
Die Schlussrechnungen der NESG AG sind zahlbar innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne irgendwelche Abzüge
Die Verrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese von der AEplan GmbH anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind.
Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht fristgerecht nach, so gerät er ohne Weiteres in Verzug und schuldet den gesetzlichen Verzugszins.
Alle Kosten im Zusammenhang mit dem Inkasso überfälliger Zahlungen gehen zulasten des Auftraggebers.
6. Geistiges Eigentum / Urheberrecht
Dokumente werden in der Regel, und sofern nicht anders vereinbart, ausschließlich auf elektronischem Weg per PDF versandt. Alle Dokumente sowie die diesen zugrundeliegenden Daten (Berechnungen, Bemessungsdateien, Modelle u.dgl.) der AEplan GmbH bleiben ausschließlich deren geistiges Eigentum. Die Veränderung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung der Dokumente sowie der diesen zugrundeliegenden Daten für eine außervertragliche Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung der AEplan GmbH.
7. Gewährleistung und Haftung
Die AEplan GmbH gewährleistet dem Auftraggeber eine getreue und sorgfältige Beratung und Ausführung ihrer vertraglichen Leistungen.
Eine Garantie für den technischen, rechtlichen oder finanziellen Erfolg der Beratungen (insbesondere auch für den Erhalt von Bewilligungen sowie Förderbeiträgen u.dgl.) ist jedoch ausgeschlossen.
Die AEplan GmbH haftet ausschliesslich für den sofort angezeigten und nachgewiesenen Schaden, welcher dem Auftraggeber durch absichtliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzung durch die AEplan GmbH entsteht, im Umfang von 80%, maximal jedoch im Umfang von bis CHF 500‘000.--.
Jede weitergehende Haftung ist wegbedungen.
In keinem Fall haftet die AEplan GmbH für mittelbare Schäden und Folgeschäden. Ebenfalls ist die Haftung für etwaige Schäden aufgrund einer Pflichtverletzung des Auftraggebers (vgl. Ziffer 4) ausgeschlossen.
Die Vertragsparteien haften dann nicht für die Nichterfüllung des Vertrages, wenn diese auf von den Vertragsparteien nicht zu vertretende Ereignisse oder Umstände höherer Gewalt zurückzuführen sind, die betroffene Vertragspartei dies unverzüglich anzeigt und alle angemessenen Anstrengungen zur Vertragserfüllung unternimmt.
Dies entbindet jedoch den Auftraggeber nicht von der Verpflichtung, seiner vertragsgemässen Zahlung nachzukommen, wenn die AEplan GmbH ihre Leistung oder Teile davon ordnungsgemäss geleistet hat.
Der Auftraggeber ist bei behaupteter Haftung der AEplan GmbH verpflichtet, dieser den Schadenfall unverzüglich (innert längstens 10 Tagen) schriftlich zu melden, ansonsten Verzicht auf Schadenersatz angenommen wird und jegliche Haftung der AEplan GmbH entfällt. Ferner ist der Auftraggeber verpflichtet, alle zumutbaren Massnahmen zu ergreifen, um solche Schäden bzw. deren Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.
8. Kündigung
Die Kündigung der bestellten Leistung muss schriftlich erfolgen.
Die Kündigungsfrist beträgt, wenn nicht anderes vereinbart ist, einen Monat und jeweils nur auf das
Ende des Monats. Die bis zum gekündeten Termin erbrachten Leistungen werden in Rechnung gestellt.
9. Geheimhaltung
Firmengeheimnisse und die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen
werden weder Dritten zugänglich gemacht noch weitergegeben noch weiterverwendet.
Die Unterlagen werden gemäss dem Firmensicherheitsdispositiv sicher aufbewahrt.
10. Abtretungsverbot
Der Auftraggeber darf Ansprüche aus dem individuellen Vertrag oder den vorliegenden AGB nicht ohne das Einverständnis der AEplan GmbH abtreten.
11. Anpassungen der AGB
Die AEplan GmbH behält sich das Recht vor die «AGB» bei Bedarf anzupassen- oder zu ergänzen.
Die zur Zeit des Vertragsabschlusses geltenden «AGB» behalten bis zur Beendigung des Auftrages
ihre rechtliche Bindung.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Entsprechendes gilt für Regelungslücken. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Regelungslücke ist durch eine Regelung zu ersetzten, die dem Sinn und Zweck der Geschäftsbedingungen möglichst nahekommt, ohne selbst nichtig zu sein.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich schweizerisches Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist der Sitz der AEplan GmbH.
AEplan GmbH
Im Hasenacher 8
4806 Wikon
Februar 2023